Tunesien

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Den Mund aufmachen oder schweigen?

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Den Mund aufmachen oder schweigen?

Tunesien, das Land, in dem der Arabische Frühling seinen Anfang nahm, gilt vor allem dann als Symbol für Hoffnung und Fortschritt, wenn es um Meinungsfreiheit und die Presse geht. Hinter der Fassade einer aufkeimenden Demokratie verbirgt sich jedoch ein Umfeld, das für Journalisten und Journalistinnen mit zahlreichen Herausforderungen verbunden ist. Vor dem Hintergrund komplexer politischer Rahmenbedingungen müssen diese Journalisten und Journalistinnen eine schwierige Entscheidung treffen: Den Mund aufmachen oder schweigen?

In der Tat ist die sogenannte „Vierte Gewalt“, ein Eckpfeiler der Demokratie, auf furchtlosen Journalismus angewiesen. Nur so kann denan der Macht befindliche Personen zur Rechenschaft gezogen werden. Diese wichtige Rolle übernehmen Journalisten und Journalistinnen und Mnschenrechtsaktivisten, wenn sie über die Verletzung von Menschenrechten berichten. Ihre Suche nach der Wahrheit und ihr Bemühen, die Rechtsstaatlichkeit zu stärken, bringt sie oft in eine schwierige Situation zwischen der Wahrung des Rechts der Öffentlichkeit auf Informationen und der Angst, per Gesetz zum Schweigen gebracht zu werden.

Obwohl Tunesien beim Aufbau demokratischer Institutionen Fortschritte gemacht hat, sind die rechtlichen Rahmenbedingungen rund um das Thema Meinungsfreiheit nach wie vor ein zweischneidiges Schwert.

Infolgedessen stehen Journalisten und Journalistinnen vor der paradoxen Herausforderung, innerhalb eines Rechtssystems agieren zu müssen, das eine freie Meinungsäußerung gewährleistet, gleichzeitig aber von restriktiven Bestimmungen geprägt ist. Diese Gratwanderung zwingt Journalisten und Journalistinnen dazu, ihre Worte sorgfältig abzuwägen und den Balanceakt zwischen der Wahrnehmung ihrer Rechte und der Gefahr von Verfolgung zu meistern – vor allem vor dem Hintergrund des Gesetzesdekrets Nr. 54, das vermeintlich erlassen wurde, um Cyberkriminalität zu bekämpfen.

Im komplexen gesellschaftspolitischen und rechtlichen Kontext Tunesiens finden sich Journalisten und Journalistinnen auf einem stillen Schlachtfeld wieder. Der geringste Fehltritt könnte eine Verfolgung durch den Staat auslösen und mit Geldstrafen bis hin zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren geahndet werden. Das allgegenwärtige Schreckgespenst der Zensur wirft einen langen Schatten auf ihre Arbeit und zwingt sie zur Selbstzensur, um sich zu schützen. Für diese mutigen Wahrheitssuchenden ist es ein ständiger Kampf, das Gleichgewicht zwischen ihrer Meinung und ihrer Selbsterhaltung zu finden.

2022 rutschte Tunesien in der von Reporter ohne Grenzen jährlich veröffentlichten Rangliste der Pressefreiheit um 21 Plätze nach unten.

Zum Glück sind Tunesiens Journalisten und Journalistinnen in ihrem Kampf um Gerechtigkeit nicht allein. Internationale und nationale Organisationen und Verbände und andere Journalisten und Journalistinnen stehen allesamt hinter ihnen und unterstützen sie solidarisch. Die Zusammenarbeit zwischen lokalen und internationalen Aktivisten stärkt den Kampf für Menschenrechte und sorgt dafür, dass die Stimmen der zum Schweigen Gebrachten weltweit gehört werden. 

Im komplexen Umfeld des Landes müssen Journalisten und Journalistinnen einen mühsamen Weg beschreiten, der von zahlreichen Hindernissen und schwierigen Entscheidungen geprägt ist. Die Abwägung, sich zu äußern oder zu schweigen, hat ein immenses Gewicht, da sie das Streben nach Wahrheit mit persönlicher Sicherheit verknüpft.

In einer Situation, in der sich Tunesien nach wie vor in einem demokratischen Wandel befindet, kommt es entscheidend darauf an, diese mutigen Journalisten und Journalistinnen bei ihrer Arbeit zu schützen.

Durch die Unterstützung ihrer Sache und durch das Schaffen eines Bewusstseins können tunesische Journalisten und Journalistinnen zusätzlich darin gestärkt werden, repressive Rechtsvorschriften anzuprangern und den Aufbau einer Gesellschaft zu unterstützen, in der Wahrheit und Gerechtigkeit herrschen.

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