TÜRKEI

Can Atalay und der Gezi-Prozess

Can Atalay ist als Anwalt für Taksim Solidarity und die Architektenkammer tätig und Mitglied der Social Rights Association, einer Interessenvertretung für Aktivisten. Er hat viele Verfahren geführt, die das öffentliche Interesse in der Türkei geweckt haben, zum Beispiel für Arbeiter und ihre Familien, die 2014 beim Grubenunglück von Soma ums Leben kamen, für Studierende, die beim Aladağ Wohnheim-Brand starben, für jene, die 2018 ihr Leben beim Zugunglück bei Çorlu verloren haben, und für Arbeiter und ihre Familien, die 2021 bei der Explosion der Feuerwerksfabrik von Hendek starben. Auch ist er der Anwalt vieler Journalisten, die aufgrund ihrer Aktivitäten zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurden, vor allem Journalisten, die im Fall der Cumhuriyet-Zeitung vor Gericht gestellt wurden.

TÜRKEI

Can Atalay und der Gezi-Prozess

Can Atalay ist als Anwalt für Taksim Solidarity und die Architektenkammer tätig und Mitglied der Social Rights Association, einer Interessenvertretung für Aktivisten. Er hat viele Verfahren geführt, die das öffentliche Interesse in der Türkei geweckt haben, zum Beispiel für Arbeiter und ihre Familien, die 2014 beim Grubenunglück von Soma ums Leben kamen, für Studierende, die beim Aladağ Wohnheim-Brand starben, für jene, die 2018 ihr Leben beim Zugunglück bei Çorlu verloren haben, und für Arbeiter und ihre Familien, die 2021 bei der Explosion der Feuerwerksfabrik von Hendek starben. Auch ist er der Anwalt vieler Journalisten, die aufgrund ihrer Aktivitäten zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurden, vor allem Journalisten, die im Fall der Cumhuriyet-Zeitung vor Gericht gestellt wurden.

Hintergrund zu den Gerichtsprozessen

Anfangs wurde im März 2014 Klage gegen 26 Personen eingereicht, unter anderem gegen Mücella Yapıcı von Taksim Solidarity, für die „Gründung und Leitung einer Organisation“ für terroristische Aktivitäten. Diese Personen wurden am 29. April 2015 vom 33. Strafgerichtshof der ersten Instanz in Istanbul freigesprochen. In diesem Fall, auch als erste Phase des Gezi-Prozesses bezeichnet, hat der Anwalt Can Atalay seine Mandanten als Anwalt verteidigt.

Der Gezi-Fall

Vier Jahre nach dem Prozess wurden Can Atalay und 16 weitere, einschließlich Osman Kavala, am 19. Februar 2019 mit der Begründung angeklagt, sie hätten die Gezi-Proteste organisiert und finanziert. Ursprünglich richteten sich die Proteste gegen die Bebauungspläne für den zentralen Gezi-Park in Istanbul. Danach weiteten sich die Proteste 2013 zu einer größeren Protestbewegung aus, die gewaltsam niedergeschlagen wurde. Die Anklage umfasste 746 Beschwerdeführer und wurde vor allem von Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seinen Ministern eingereicht. Für alle 16 Angeklagte, einschließlich Anwalt Can Atalay, wurde jeweils eine Gefängnisstrafe zwischen 606 und 2000 Jahren gefordert. Can Atalay und andere Angeklagte wurden für den Versuch verurteilt, die Regierung der Republik Türkei zu stürzen und sie an der Erfüllung ihrer Pflichten zu hindern. Der Prozess wurde mit vielen schwerwiegenden Anklagepunkten geführt, wie etwa Plünderung, Körperverletzung und Widerstand gegen das Kultur- und Naturschutzgesetz. Während des Prozesses wurden keine konkreten Beweise bezüglich der Anschuldigungen vorgebracht, abgesehen von Telefonanrufen und Tweets zwischen den Angeklagten, die keine Beweisfunktion hatten. Trotz der eindeutigen Feststellung, dass in diesen Gesprächen kein Aufruf zu Gewalt unterstützt wurde, wurde entschieden, dass ein ausreichender Verdacht vorlag. Die Anklage wurde angenommen und der Prozess vor dem 30. Istanbuler Hohen Strafgerichtshof begonnen.

Gerichtsverfahren nach dem Freispruch

Nach dem Freispruch leitete die Staatsanwaltschaft das Urteil an das Berufungsgericht weiter und am 22. Januar 2021 hob die dritte Strafkammer des Istanbuler Landesgerichts den Freispruch auf und das Gerichtsverfahren wurde wiederaufgenommen. Dabei wurde der Prozess gegen Osman Kavala wegen Verbrechen gegen die Verfassung und Spionage mit dem Gezi-Prozess zusammengelegt. Am 25. April 2022 wurde eine verschärfte lebenslange Haftstrafe für Osman Kavala vom 13. Istanbuler Hohen Strafgericht vorgeschlagen, weil er versucht hatte, die Regierung der Republik Türkei zu stürzen und sie an der Erfüllung ihrer Pflichten gemäß TCK 312/1 zu hindern. Can Atalay wurde zu 18 Jahren Gefängnis für Beihilfe zu den oben genannten Verbrechen verurteilt.

Der Weg nach vorn

Die Anwälte von Can Atalay legten Berufung gegen das Hafturteil ein. Jedoch gab es seitens der Justiz sehr wenig positive Resonanz. Eine Anhörung wird vom Bezirksgericht angesetzt, um eine Aufhebung oder Bestätigung des Urteils zu erlassen. In Bezug auf die Inhaftierung von Can Atalay ist ein Antrag auf Zurückweisung der Berufung direkt beim Verfassungsgericht zu stellen und das Verfahren vor dem Verfassungsgericht fortzusetzen.

Ein Angebot der

Türkei

Wir verarbeiten Ihre Daten und nutzen Cookies.

Wir nutzen technisch notwendige Cookies, um Ihnen die wesentlichen Funktionen unserer Website anbieten zu können. Ihre Daten verarbeiten wir dann nur auf unseren eigenen Systemen. Mehr Information finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen in Ziffer 3. Sie können unsere Website damit nur im technisch notwendigen Umfang nutzen.

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und unser Angebot für Sie fortlaufend verbessern zu können, nutzen wir funktionale und Marketingcookies. Mehr Information zu den Anbietern und die Funktionsweise finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen in Ziffer 3. Klicken Sie ‚Akzeptieren‘, um einzuwilligen. Diese Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.