Frauenbild und Frauenrechte

Europa

Eine Analyse der rechtspopulistischen Parteiprogramme vor der Europawahl

In der Europäischen Union könnte der wachsende Einfluss rechtsextremer Parteien das Zusammenleben beeinträchtigen, insbesondere für Minderheiten und Frauen. Eine Analyse untersucht die Programme rechtspopulistischer Parteien in Europa zur Europawahl und konzentriert sich dabei auf ihre Ansichten zur Gleichstellung der Geschlechter, geschlechtsspezifische Fragen und die Rolle, die sie Frauen in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft zuweisen.

Die Wahlprogramme und politischen Agenden der folgenden Parteien wurden analysiert:

Alternative für Deutschland (Deutschland), Fidesz (Ungarn), Fratteli d'Italia (Italien), Partij voor de Vrijheid (Niederlande), Prawo i Sprawiedliwość (Polen), Rassemblement National (Frankreich), Vox (Spanien).

Rechtspopulistische Parteien in Europa haben eine große Gemeinsamkeit: ihre Sicht auf die Familie. Sie ist traditionell, heteronormativ und ausschließlich durch eine Ehe zwischen einem Mann und einer Frau gekennzeichnet. Dabei werden Frauen als heterosexuell, mit einem Mann verheiratet und ohne Migrationshintergrund definiert.

Georgia Meloni wurde von Frauen wie von Männern gewählt - trotz ihrer traditionellen Familienpolitik.

Der Plan zur Förderung der „traditionellen“ Familie berücksichtigt mehrere politische Ziele. Einerseits soll dem in vielen Ländern vorherrschenden demografischen Problem durch eigene ethnisch-nationale Nachkommen entgegengewirkt werden. Gleichzeitig wird so die inhaltliche Strategie einer rechtspopulistischen Migrationspolitik verfolgt. Die Ablehnung von Migranten kommt in den Parteiprogrammen und -agenden in unterschiedlichem Maße zum Ausdruck. Die traditionelle Familie steht sinnbildlich für die eigene Nation, die von innen heraus gestärkt, gepflegt und erweitert werden soll. Andere Familienkonstellationen werden überwiegend abgelehnt.

Mit der Fokussierung auf die Familie als geschützte Einheit versuchen rechtsextreme Parteien jedoch auch bewusst, das Kollektiv in den Vordergrund zu stellen und damit über das Individuum zu stellen. Damit wollen sie die wesentliche Errungenschaft liberaler Demokratien unter dem Vorwand der Förderung vermeintlich familienfreundlicher Werte systematisch schwächen.

Rechtspopulistische Parteien negieren oft individuelle Freiheiten, wie zum Beispiel das Recht auf Abtreibung. Die Analyse enthält einen Ausblick auf die jüngste Diskussion über das Recht auf Abtreibung.

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