der Schutz der Menschenrechte ist der Grundstein für ein selbstbestimmtes Leben in einer pluralen Gesellschaft, die die Würde eines jeden Menschen achtet und verteidigt. Menschenrechtsschutz trägt zu Frieden und Gerechtigkeit bei. Von diesem Verständnis ausgehend erleben wir weltweit eine deutliche Zunahme von Menschenrechtsverletzungen, besonders durch autokratische und diktatorische Regime, durch Terrororganisationen und terroristische Gruppen und durch Kriegsverbrecher in bewaffneten Konflikten. Menschen, die die Menschenrechte verteidigen, stehen unter ständigem Druck, werden häufig überwacht und verfolgt. Journalistinnen und Journalisten, Pro-Demokratie Aktivisten und Aktivistinnen sind den schlimmsten Gefahren ausgesetzt bis zur Verbannung ins Exil.

Gegen Menschenrechtsverbrechen muss auf allen Ebenen gekämpft werden – national, europäisch, weltweit.

Die Entscheidung des norwegischen Nobelpreiskomitees, Nargis Mohammadi für ihren aufopferungsvollen Kampf gegen das drakonische iranische Regime den Nobelpreis zu verleihen, kommt genau zum richtigen Zeitpunkt. Sie setzt sich mutig und unerschrocken gegen ein Regime ein, das nicht nur gegen seine internationalen Verpflichtungen, sondern gegen jede menschliche Moral verstößt, indem es die Grundrechte von Frauen und religiösen Minderheiten bewusst missachtet und massiv verletzt.

Diese Entscheidung ermutigt, aber es muss weitere Schritte geben. Wirkungsvolle Sanktionen, strafrechtliche Verfolgung durch den Internationalen Strafgerichtshof und eine öffentliche Verurteilung der Menschenrechtsverletzungen durch die Vereinten Nationen, die Europäische Union und natürlich aus Deutschland gehören dazu. Der Einsatz für unser Lebensmodell der liberalen Demokratie als Ort für Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit muss lautstark und kräftig erfolgen gegen Diktaturen und Autokratien.

Die internationale Gemeinschaft braucht Zukunftsbotschafter. Niemand kann dies besser ausdrücken als Maria Ressa, Journalistin und Friedensnobelpreisträgerin. In der Human Rights Defenders Publikation zu Journalistinnen und Journalisten und der internationalen Konferenz der Stiftung hat sie einen entscheidenden Beitrag geleistet. "Hoffnung entsteht durch Handeln; und wenn man nicht handelt, wird man verlieren".

Setzen wir uns gegen Ungerechtigkeit ein und halten wir unsere Hoffnungen lebendig.

Die Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit (FNF) trägt mit mehr als 60 Büros auf der ganzen Welt zur Verbesserung der Situation bei, nicht nur im Kampf gegen Straflosigkeit, sondern unter anderem auch bei der Förderung der Rechte von Frauen und der Vielfalt. Die Stiftung unterstützt Menschenrechtsbildung für Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger, Aktivisten und ihre Partner auf der ganzen Welt. Dieser Bericht zeigt nur einen Ausschnitt der liberalen Menschenrechtsarbeit der FNF im Jahr 2023.

Ich hoffe, Sie haben eine interessante Lektüre dieses Berichts.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und Bundesjustizministerin der Justiz a.D.