im heutigen turbulenten globalen Umfeld ist die Verteidigung der Menschenrechte und der Demokratie mehr als eine politische Debatte - sie ist ein dringender moralischer Imperativ, der in praktikable Maßnahmen umgesetzt werden muss. In vielen Teilen der Welt sind die Grundfreiheiten bedroht. Die zunehmende Desinformation, das Fortbestehen von Diktaturen und die Aushöhlung demokratischer Normen bedeuten für Verteidiger der Menschenrechte eine große Herausforderung. Ob es um den Kampf gegen staatliche Überwachung in Europa, die Verteidigung pro-demokratischer Bewegungen in Venezuela oder die Förderung der Rechte von LGBTIQA+ in Südasien geht, eine Wahrheit wird deutlich: Menschenrechte und Demokratie sind eng miteinander verbunden - ein Angriff auf das eine hat Auswirkungen auf das andere.

Im Mittelpunkt dieser Verbindungen steht die Frage nach Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht - wie können Regime und Diktaturen wie Russland und China für ihren Missbrauch zur Rechenschaft gezogen werden? In vielen Regionen haben der Niedergang der Demokratie, die Unterdrückung Andersdenkender und die Manipulation der Rechtssysteme zu einer wachsenden Bedrohung geführt. Doch diese Hindernisse haben diejenigen, die sich für Veränderungen einsetzen, nicht zum Schweigen gebracht.

Außerdem ist die freie Meinungsäußerung in einer kontrollierten digitalen Landschaft zunehmend bedroht. Ausgeklügelte Überwachungstechnologien wie die Spionagesoftware Pegasus stellen für Journalisten, Aktivisten und Dissidenten ein größeres Risiko dar. Währenddessen kämpfen Randgruppen wie Frauen und LGBTIQA+-Gemeinschaften weiterhin für ihre Grundrechte, insbesondere in patriarchalischen Gesellschaften. Die Aufrechterhaltung der Rechtsstaatlichkeit und die Gewährleistung der Gerechtigkeit sind für den Schutz gefährdeter Gruppen und die Förderung integrativer und toleranter Gesellschaften unerlässlich.

Fortschritt in all diesen Bereichen erfordert kontinuierliche Anstrengungen, Zusammenarbeit und Anpassungsfähigkeit. Globale Menschenrechtsbewegungen müssen Innovationen einführen und digitale Werkzeuge und Netzwerke einsetzen, um Unterdrückung zu bekämpfen und Stimmen von Randgruppen zu verstärken.

Vor diesem Hintergrund engagiert sich die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit weiterhin für die Förderung dieser Werte durch ihre internationalen Projekte und Aktivitäten. Die Publikation „Liberale Menschenrechtsarbeit 2024“ zeigt eine Auswahl der Bemühungen der Stiftung in über 60 Ländern.

Ich lade Sie ein, sich mit dieser wichtigen Arbeit auseinanderzusetzen und sich uns bei dieser wertvollen Lobbyarbeit anzuschließen.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Stellvertretende Vorsitzende des Vorstandes
der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit;
Bundesjustizministerin a. D.