Per Gesetz zum Schweigen gebracht
Afghanistan
Die Taliban und die Unterdrückung des Zugangs zu Informationen
Der Zugang zu Informationen ist für eine freie Gesellschaft und eine Demokratie von entscheidender Bedeutung, aber die Rückkehr der Taliban an die Macht in Afghanistan hat diese Rechte stark beeinträchtigt. Die Kontrolle der Taliban über Informationen hat die humanitäre Krise verschärft und frühere Bemühungen um Transparenz und bürgerschaftliches Engagement zunichtegemacht. Vor dem Jahr 2021 hatte Afghanistan mit Gesetzen zur Förderung des Zugangs zu Informationen Fortschritte gemacht, doch diese Errungenschaften wurden unter den Taliban schnell wieder rückabgewickelt, indem Stimmen zum Schweigen gebracht und der freie Austausch unterdrückt wurden.
In diesem Papier, das von Prof. Haroon Mutasem von der American University of Afghanistan und einem Forschungsstipendiaten der Humboldt-Universität zu Berlin sowie von Dr. Salim Amin, Experte für Menschenrechte und internationale Rechtsstaatlichkeit bei der FNF, gemeinsam verfasst wurde, wird analysiert, wie die Politik der Taliban Medien und Informationen einschränkt, indem sie Zensur, Protestverbote und strenge Kontrollen von Journalistinnen und Journalisten einsetzen, um die öffentliche Wahrnehmung zu manipulieren. Diese Maßnahmen verstoßen gegen internationale Rechtsnormen und behindern die humanitäre Hilfe. Die mangelnde Transparenz über die Verbindungen der Taliban zu anderen terroristischen Organisationen stellt eine weitere Gefahr für die globale Sicherheit dar.
Um dem entgegenzuwirken, empfiehlt das Papier der internationalen Gemeinschaft, die Taliban zu isolieren, sie für Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft zu ziehen und unabhängige Medien zu unterstützen, um Missstände und grobe Menschenrechtsverletzungen zu dokumentieren und aufzudecken.
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